Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Oleg Sparwasser Wurst- und Fleischdelikatessen.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

3. Preise

Die Berechnung der Ware erfolgt zu den am Tage der Bestellung gültigen Verkaufspreisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der Gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit für den Verkaufspreis die Verwiegung des Gewichts der Ware maßgeblich ist, wird das nach Handelsbrauch bei Abgang ermittelte Gewicht der Berechnung zugrunde gelegt. Natürlicher Transportschwund geht zu Lasten des Käufers.

4. Lieferbedingungen

Wir liefern innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Oleg Sparwasser Wurst- und Fleischdelikatessen, Hauptstrasse 99, 42929 Wermelskirchen, DE zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr außer an Feiertagen. Bitte informieren Sie uns spätestens zwei Werktage vor Ihrer Abholung, damit wir die Ware aus unserem Lager bereitstellen können.

5. Lieferung ins Ausland.

Die vorstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten auch für Lieferungen ins Ausland. Insgesamt ist auf das Vertragsverhältnis ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

6. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

SEPA-Lastschriftverfahren
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet.
Die Kontobelastung erfolgt nach Versand der Ware. Innerhalb von 8 Wochen ab Belastungsdatum kann eine Erstattung verlangt werden.

Überweisung (Vorkasse)
Sie überweisen den Rechnungsbetrag innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist auf das in der Bestellbestätigung genannte Konto. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Rechnung
Die Zahlungsart "Rechnung" ist erst ab der zweiten Bestellung möglich. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

Trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers sind wir berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Käufers anzurechnen; in diesem Falle werden wir den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleitung anzurechnen.

Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir - unbeschadet unserer sonstiger Rechte - befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

11. Datenschutz.

Die im Geschäftsverkehr mit Ihnen anfallenden Daten werden von uns gespeichert. Wir verpflichten uns einen umfassenden Schutz ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.

Preise
Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle angegebenen Preise als Endpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten.

Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.

Widerrufsrecht. Ausschluss bei Lebensmitteln

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde sowie bei gekühlten oder Lebensmitteln, die nach der Lieferung nicht mehr in die Kühlkette eingebracht werden können.

Gewährleistung
Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 434 ff.BGB in der jeweils aktuellen Fassung. Die Beweislastumkehr beträgt 12 Monate ab Übergabe der Ware.

Online-Streitbelegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Bestimmungen der DSGVO. Details sind der gesonderten Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Vorrangregelung
Soweit diese Ergänzungen gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entsprechen, gehen sie entgegenstehenden Regelungen der ursprünglichen AGB vor.